Geschäfts- und Lieferbedingungen des Kleinunternehmers DIANAHASE mit Waren Aller Art, im folgenden DIANAHASE genannt.
§ 1. Allgemeines
1. Für die Beziehungen des Kleinunternehmers DIANAHASE zum Käufer gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Lieferbedingungen. Von diesen abweichende bzw. anderslautende Bedingungen des Käufers werden nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch DIANAHASE Vertragsbestandteil. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Im Falle der rechtlichen Unwirksamkeit einer der nachfolgenden Bedingungen hat dies auf die übrigen Bedingungen keinen Einfluß. DIANAHASE und der Käufer werden unwirksame Bedingungen durch wirksame gesetzliche Regelungen ersetzen, die dem Inhalt der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
§ 2 Lieferung / Gefahrenübergang/Kosten der Rücksendung bei Widerruf
1. DIANAHASE wird die bestellte Ware durch einen beliebigen am deutschen Markt tätigen Kurierdienst liefern lassen oder selbst ausliefern. Wird die von DIANAHASE geschuldete Lieferung durch unvorhersehbare und durch DIANAHASE unverschuldete Umstände verzögert oder teilweise unmöglich, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist DIANAHASE daher berechtigt, Teile der Bestellung zu liefern und entsprechend abzurechnen. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Waren unverzüglich informiert werden.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes geht grundsätzlich auch dann mit der Absendung der Ware auf den Käufer über, wenn DIANAHASE die Versendungskosten oder andere zusätzliche Leistungen übernommen hat, es sei denn es handelt sich bei dem Kaufvertrag um einen Verbrauchsgüterkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 Satz 1 BGB.
Ist der Käufer bei Vertragsabschluß Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so geht im Sinne des BGB, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auch bei einem Versendungskauf erst auf den Käufer über, wenn dieser den Besitz an der gekauften Sache erlangt hat (§ 446 Satz 1 BGB) oder sich in Annahmeverzug (§§ 293 ff. BGB) begibt.
3. Bei Ausübung eines Widerrufsrechts (dazu § 8) trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.
§ 3 Angebot und Annahme
1. Alle Angebote von DIANAHASE sind freibleibend. Maßgeblich sind die von uns genannten Preise, wobei wir uns Preisänderungen insoweit vorbehalten, als diese nicht Waren betreffen, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert werden, es sei denn, dass die Änderung in einem Preisnachlass besteht.
2. DIANAHASE behält sich ein 14 tägiges Widerspruchsrecht vor.
§ 4 Preise
Die Preise sind ohne Umsatzsteuer gemäß § 19 Abs. 1 UStG und verstehen sich unfrei ab Lager. Das heißt, Transportkosten und Versicherungen trägt der Käufer. Auf Wunsch des Käufers wird DIANAHASE eine bestimme Versandart bzw. eine Versicherung der Ware durchführen. Die Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.
§ 5 Abnahme
1. Im Falle der Nichterfüllung dieser Bedingungen, insbesondere bei Zahlungsverzug oder schlechter Kreditauskunft des Käufers ist DIANAHASE berechtigt nach eigenem Ermessen entweder a) vom Vertrag zurückzutreten oder b) bei geleisteten Anzahlungen diese zurückzuerstatten oder c) Waren in diesem Wert zu liefern oder d) Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
2. Vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens kann DIANAHASE vom Kaufpreis 25 % ohne Nachweis als Schadensersatz fordern, wenn der Käufer nicht nachweist, daß ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
§ 6 Zahlung, Kauf auf Rechnung & Ratenzahlung
1. Alle Rechnungen sind per Vorkasse an DIANAHASE oder an ein von uns beauftragtes Unternehmen zu entrichten.
2. Kommt der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 4 % jährlich über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Die Zinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn DIANAHASE eine höhere oder der Käufer eine niedrigere tatsächliche Zinsbelastung nachweist.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, ausgeschlossen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DIANAHASE. Gegen Zahlungsansprüche von DIANAHASE kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellen Forderungen aufrechnen.
4. Befindet sich der Käufer mit der Zahlung für eine oder mehrere Rechnungen ganz oder teilweise im Verzug, so werden alle Forderungen von DIANAHASE an den Käufer sofort fällig. Die Zinsen werden wie oben angegeben berechnet.
5. Befindet sich der Käufer in Verzug, so erlischt unbeschadet anderer Rechte von DIANAHASE das Recht zur Weiterveräußerung der Ware nach § 9. (Eigentumsvorbehalt).
6. Hat der Käufer seine Zahlung eingestellt oder liegen Tatsachen vor, die eine Einstellung erwarten lassen, so kann DIANAHASE eine Vorauszahlung oder eine Sicherheitsleistung verlangen. Verweigert der Käufer diese Aufforderung, kann DIANAHASE vom Vertrag zurücktreten. Dann werden alle Forderungen sofort fällig. Das Recht zur Weiterveräußerung nach § 9. (Eigentumsvorbehalt) erlischt.
7. Sollten wir eine Bestellung stornieren, werden alle geleisteten Zahlungen hierzu erstattet. Sind weitere Anzahlungen geleistet worden, wird DIANAHASE die Differenz umgehend zuückerstatten. Eine Bearbeitungsgebühr wird nicht erhoben, soweit ein Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht gem § 355 BGB (dazu Widerrufsbelehrung gem.§ 8 dieser AGB) ordnungsgemäß ausübt.
.§ 7 Gewährleistung
1. Die Ware wird in der Beschaffenheit und Qualität geliefert, wie dies bei DIANAHASE zum Zeitpunkt der Lieferung an den Käufer üblich ist. Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu untersuchen. Die Sendung gilt als anerkannt, wenn der Käufer nicht unverzüglich Mängel bekannt oder geltend macht. Ist eine Mängelanzeige im Sinne dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen berechtigt, so wird DIANAHASE diese nach Möglichkeit durch Ersatzlieferung, Reparatur oder Gutschrift beheben. Schlägt die Mängelbeseitung fehl, so kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen. Weitere Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche, insbesondere die Minderung noch vor Ersatzlieferung und Wandlung sind von Seiten des Käufers ausgeschlossen.
2. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Käufer der Aufforderung von DIANAHASE zur Rücksendung der beanstandeten Lieferung nicht umgehend nachkommt. Die Gewährleistung entfällt auch dann, wenn die Ware durch unsachgemäße Lagerung bzw. Behandlung durch den Käufer oder durch Dritte beschädigt worden ist.
3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Bild- und Tonträger, Bücher, Computerspiele sofern es sich nicht um Preß- oder Materialfehler bzw. fehlerhafte Datenträger handelt. Cover von LP´s, CD´s, DVD´s gehören zur Verpackung und sind somit nicht reklamationsfähig. Benutzte Artikel oder getragene/gewaschene Textilien sind ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen.
4. DIANAHASE ist berechtigt, die Gewährleistung durch Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten und Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu erfüllen. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, sich zunächst außergerichtlich an den Dritten zu halten.
5. Wir behalten uns Preisänderungen insoweit vor, als diese nicht Waren betreffen, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert werden, es sei denn dass die Änderung in einem Preisnachlass besteht.
–§ 8 Wiederrufsrecht.
1. Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
– an dem der Käufer oder ein von vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, sofern der Käufer eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
– an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, sofern der Käufer mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
– an dem der Käufer oder ein von vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat, sofern der Käufer eine Ware bestellt hat, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
2.Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer DIANAHASE (Dianahase Diana Löffler, Sattelpaßstr. 39, 96524 Föritztal OT Neuenbau oder Email dianahose@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über den Entschluss, einen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3. Wenn der Käufer einen Kaufvertrag widerruft, hat DIANAHASE dem Käufer alle Zahlungen, die DIANAHASE vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von DIANAHASE angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei DIANAHASE eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet DIANAHASE dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Käufer wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
DIANAHASE kann die Rückzahlung verweigern, bis DIANAHASE die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass der Käufer die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer DIANAHASE über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an DIANAHASE zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
_____________________________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular
– An Dianahase Diana Löffler, Sattelpaßstr. 39, 96524 Föritztal OT Neuenbau oder E-Mail-Adresse: dianahose@web.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
.§ 9 Eigentumsvorbehalt.
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DIANAHASE